Verurteilung durch den BGH – Apotheker reicht gefälschte Rezepte ein

Über drei Monate hinweg erwirtschaftete ein Apotheker mit einer dreisten Betrugsmasche 1,5 Millionen Euro – dann flog der Schwindel auf. Er bekam von Dritten Rezepte eingereicht, die entweder gefälscht oder anderen Personen abgekauft worden waren. Häufig handelte es sich dabei um besonders teure Medikamente. Der Apotheker reichte diese bei der Abrechnungsstelle ein, angeblich um sozialrechtliche Erstattungsansprüche bei den Krankenkassen einzufordern. Dafür erhielt er von seinen Komplizen, die ihm die Rezepte verschafften, einen Geldbetrag in Höhe von 20-30 % des Rezeptwertes. Die Medikamente gab er im Gegenzug nicht heraus.

Schon das Landgericht verurteilte den Apotheker wegen Betruges. Dieses Urteil focht er an, doch der Bundesgerichtshof folgte dem Urteil. In der Begründung führte der BGH aus, dass es sich bei der Verfahrensweise um eine Vorspiegelung falscher Tatsachen handelt. Ob die eingereichten Rezepte von der Abrechnungsstelle oder den Krankenkassen geprüft wurden, sei dagegen irrelevant. Die Mitarbeiter könnten laut Bundesgerichtshof in aller Regel davon ausgehen, dass die Abrechnungen korrekt sind.

Michael Kunze (Fachanwalt für Strafrecht – Jena)

2015-06-09T16:40:51+00:00Dienstag, 9. Juni 2015|Allgemein|