Verletzung der Prüfpflichten – Haftet der TÜV?

Der Skandal, als 2008 bekannt wurde, dass der namhafte Hersteller von Silikonimplantaten, Poly Implant Prothèse, Billig-Silikon verwendete, zog damals große Kreise. Auch heute noch muss sich der Europäische Gerichtshof mit der Klage einer Frau auseinandersetzen, die sich ein solches Implantat wieder herausnehmen ließ. Da der Hersteller des Produktes mittlerweile insolvent ist, klagte sie gegen den TÜV auf Schmerzensgeld in Höhe von 40.000 € sowie die Anerkenntnis, dass der TÜV für etwaige Folgeschäden aufkommen müsse.

Zur Debatte steht derzeit, ob der TÜV verpflichtet war, den Hersteller zu überprüfen, wenn davon ausgegangen werden konnte, dass dieser im Einklang mit seinem Qualitätssicherungssystem tätig war. Zwar hätte eine Kontrolle erfolgen müssen, wenn dem TÜV bekannt geworden wäre, dass Mängel vorliegen, doch das war hier nicht der Fall. Somit wäre der TÜV seinen Sorgfaltspflichten umfassend gerecht geworden. Das Urteil wurde noch nicht gefällt.

Mario Hommel (Fachanwalt für Medizinrecht – Mühlhausen)

2016-09-17T17:35:38+00:00Samstag, 17. September 2016|Allgemein|