Unverzügliche Mangelbeseitigung bedarf keiner konkreten Frist

Ein Ehepaar kaufte eine Designerküche für ungefähr 80.000 €, konnte diese jedoch aufgrund massiver Montagemängel nicht einbauen. Die Eheleute ließen zwei Gutachten erstellen, die die Mängel bestätigten und forderten eine unverzügliche Nachbesserung vom Verkäufer. Als dieser nicht reagierte, setzten sie ihm eine weitere Frist von zwei Wochen. Diese verstrich ebenfalls, sodass das Paar Klage einreichte, doch sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht München wies ihre Klage ab mit dem Hinweis, dass die zweiwöchige Frist zu kurz wäre.

Erst der Bundesgerichtshof gab den Klägern schlussendlich Recht. Wenn ein Käufer dem Händler eine unverzügliche, sofortige oder umgehende Frist zur Mängelbeseitigung setzt, kann der Verkäufer selbst abschätzen, bis wann die Nachbesserung erfolgt sein muss. Aufgrund der gravierenden Mängel räumte der Bundesgerichtshof den Klägern sogar ein, dass eine Rückabwicklung des Kaufvertrages rechtens gewesen wäre. Ein anderes Oberlandesgericht muss nun noch einmal auf die beanstandeten Mängel eingehen.

Michael Kunze

2016-07-17T07:52:45+00:00 Sonntag, 17. Juli 2016|Zivilrecht|