Soziale Integration eines 10-Jährigen durch geeignetes Hilfsmittel

Das Sozialgericht Dessau-Roßlau hat kürzlich in einer Entscheidung vom 8. Oktober 2015 entschieden, dass es bei der Beurteilung der Geeignetheit der Versorgung eines Schwerstbehinderten 10-jährigen nicht darauf ankommt, ob sich das Kind allein im Straßenverkehr bewegen kann. Die beklagte Krankenkasse hatte außergerichtlich argumentiert, der 10-jährigen Kläger könne aufgrund seiner Erkrankung (ausgeprägte mentale und motorische Retartierung bei Morbus Alexander) ein Therapiedreirad nicht ohne Beaufsichtigung erwachsener Personen führen, deshalb sei diese Leistung zu versagen, weil eine selbständige Teilnahme am Straßenverkehr durch diesen nicht möglich sei.

Das Gericht bejahte den Anspruch mit der Begründung, dass entgegen der Auffassung der beklagten Kasse bei Kindern im Grundschulalter (6-10 Jahre) die Situation anders einzuschätzen sei.

Auch gesund entwickelte Kinder bedürfen in diesem Alter noch der regelmäßigen Aufsicht durch Kontrolle und Beobachtung, was erst recht für die Teilnahme am Straßenverkehr gilt. Insoweit könne die Geeignetheit des Therapierades bei dem zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung 10-jährigen Kläger nicht mit der Begründung verneint werden, dass soziale Integration wegen der Anwesenheit einer Begleitperson nicht möglich sei.

Nach Auffassung der Kammer war es sachgerecht, hinsichtlich der gewünschten Integration auch das Entwicklungsalter des Klägers zu berücksichtigen.

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

Mario Hommel

2017-03-24T07:57:52+00:00 Donnerstag, 26. November 2015|Sozialrecht|