Schild „Autobahnende“ fordert nicht zwangsläufig zum Bremsen auf

Das mit einem roten Balken durchgestrichene Autobahn-Schild bedeutet im Allgemeinen, dass die Autobahn an diesem Punkt endet. Das Oberlandesgericht Hamm entschied jedoch im November letzten Jahres, dass dies nicht automatisch bedeutet, dass der Autofahrer sein Tempo verringern muss.

Der Fahrer eines Kleinwagens wurde jedoch kurz nach Ende der Autobahn bei einer Geschwindigkeitsmessung mit 76 km/h „erwischt“. Das Amtsgericht Essen verurteilte den Mann und argumentierte, dass der Punkt der Messung in einer geschlossenen Ortschaft läge und dort ein Tempolimit von 50 km/h bestünde. Das Oberlandesgericht verwies die Sache zurück an das Amtsgericht und begründete seine Entscheidung damit, dass mit dem gegenständlichen Schild lediglich angezeigt würde, dass die besonderen Regeln der Autobahn nicht mehr gelten. Eine Änderung der Temporegeln folgt daraus allerdings nicht.

Michael Kunze

2016-01-07T20:03:54+00:00 Donnerstag, 7. Januar 2016|Verkehrsrecht|