Raubkopien bei der Arbeit rechtfertigen fristlose Kündigung

Dass Hersteller von Raubkopien straf- und zivilrechtlich verfolgt werden können, ist durchaus bekannt. Das Bundesarbeitsgericht entschied aktuell jedoch, dass eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigt ist, wenn ein Arbeitnehmer die Raubkopien mit dienstlichen Mitteln anfertigt. Hatte die Kündigungsschutzklage vor dem Arbeits- und Landesarbeitsgericht noch Erfolg, so wurde diese vom Bundesarbeitsgericht abgewiesen.

Der Kläger arbeitete als IT-Beauftragter für das Oberlandesgericht Naumburg. Während seiner Arbeitszeit fertigte er innerhalb von zweieinhalb Jahren über 1100 Raubkopien auf dienstlichen DVDs an, mehr als 6400 Dateien wurden auf dem Arbeits-PC gefunden. Das Bundesarbeitsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass es nicht erheblich sei, ob strafrechtliche Ermittlungen durchgeführt wurden. Auch könnte keine Entlastung dadurch gegeben sein, dass andere Mitarbeiter dem Arbeitnehmer bei der Anfertigung der Raubkopien assistiert hätten.

Manfred Leubecher (Rechtsanwalt für Arbeitsrecht – Mühlhausen)

2015-07-20T17:28:30+00:00Montag, 20. Juli 2015|Arbeitsrecht|