Neue Ehe nicht angezeigt – Rentenversicherung fordert Witwenrente zurück

Wird eine erneute Eheschließung nach dem Tod des ersten Ehegatten nicht oder nicht rechtzeitig angezeigt, hat die Rentenversicherung das Recht auf Rückforderung der bereits gezahlten Witwenrente. Im vorliegenden Fall hatte eine 84-Jährige seit 1993 für ihren verstorbenen Ehemann Witwenrente erhalten. Sie wanderte nach Kalifornien aus und heiratete 1998 erneut – ohne dies ihrer Rentenversicherung zu melden. Durch eine anonyme Anzeige erfuhr die Versicherung von der Eheschließung, stellte alle Zahlungen ein und fordert nun die Rückzahlung aller unrechtmäßig erhaltener Leistungen in Höhe von knapp 150.000 €.

Die Rentnerin klagte gegen diese Entscheidung vor dem Berliner Sozialgericht und argumentierte, dass sie von einer Ungültigkeit der Eheschließung ausging, da lediglich ein Trauzeuge diese bestätigen konnte statt der üblichen zwei Trauzeugen. Das Gericht widersprach dieser Auffassung jedoch, schätzte die Eheschließung als gültig ein und gab der Rentenversicherung Recht. Da die Rentnerin über immense Sparrücklagen verfügt und eine Eigentumswohnung besitzt, dürfte die Finanzierung jedoch kein Problem darstellen.

Mario Hommel

2016-01-10T18:23:16+00:00 Sonntag, 10. Januar 2016|Sozialrecht|