Manuela Schwesig plant Mutterschutz-Reform

Dass die Arbeitsgesetze zum Mutterschutz bereits aus dem Jahr 1952 stammen und seitdem nicht wesentlich verändert wurden, ist vielen Menschen nicht bekannt. Die Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) möchte diese nun reformieren und an die heutigen Verhältnisse anpassen. Der bereits vom Kabinett gebilligte Gesetzesentwurf sieht vor, dass künftig keine Arbeitsverbote mehr gegen den Willen der Schwangeren ausgesprochen werden sollen. In der Vergangenheit waren davon insbesondere Ärztinnen betroffen. Auch die Sonntagsarbeit soll ermöglicht werden, wenn die Schwangere das möchte.

Die Schutzfrist, in der generell nicht gearbeitet werden darf, soll unverändert bleiben, lediglich für Mütter von behinderten Kindern soll die Frist nach der Entbindung von acht auf zwölf Wochen verlängert werden. Ursprünglich beabsichtigt war außerdem eine Erweiterung des Mutterschutzes auf Schülerinnen und Studentinnen. Die Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) argumentierte jedoch dagegen, sodass diese Pläne vorerst nicht umgesetzt werden sollen. Die Zustimmung vom Bundestag zu der geplanten Reform steht noch aus.

Manfred Leubecher

2016-05-10T17:52:28+00:00Dienstag, 10. Mai 2016|Arbeitsrecht|