Kein Anspruch auf Darlehen für künstliche Befruchtung vom Jobcenter

Weil ein Berliner Ehepaar, welches Hartz-IV bezieht, keine Kinder auf natürlichem Wege bekommen konnte, stellte es einen Antrag beim Jobcenter auf Gewährung eines Darlehens in Höhe von 2.050 €. Das Geld sollte zur Finanzierung einer künstlichen Befruchtung verwendet werden, welche den ersehnten Kinderwunsch erfüllen sollte. Die gesetzliche Krankenkasse hatte bereits zugesagt, die Hälfte der Gesamtkosten zu übernehmen, das Jobcenter verweigerte das Darlehen über die andere Hälfte jedoch.

Das Sozialgericht Berlin gab dem Jobcenter Recht und wies die Klage des Paars ab. In der Begründung wurde ausgeführt, dass der beabsichtigte Eingriff medizinisch nicht notwendig sei. Darüber hinaus ist ein Darlehen für eine künstliche Befruchtung nicht vom Regelbedarf umfasst und muss daher nicht vom Jobcenter gezahlt werden. Da die Krankenkasse die Hälfte der Kosten nur bis zum 40. Lebensjahr der Partner übernimmt, haben die Eheleute nur noch drei Jahre Zeit, um die zweite Hälfte zusammenzusparen, denn die Ehefrau ist bereits 37 Jahre alt.

Mario Hommel

2015-09-22T17:36:40+00:00Dienstag, 22. September 2015|Sozialrecht|