Individuelle Grabgestaltung hängt von Belegungsplan ab

Die Gestaltung einer Grabstätte auf dem Friedhof unterliegt häufig zahlreichen Bedingungen und Normen. Allein bedeutend ist jedoch der jeweilige Belegungsplan des Friedhofs. Jegliche Nebenabreden bezüglich der Gestaltung des Grabes sind ungültig, denn nur der Belegungsplan kann in seiner Rechtswirksamkeit geltend gemacht werden.

Der Kläger unterschrieb für das Urnengrab seiner Frau ein Protokoll, nachdem eine Grabeinfassung nicht erlaubt sei, errichtete diese jedoch trotzdem. Der Grund bestand darin, dass diese Einfassung auch bei mehreren anderen Gräbern sichtbar war. Die Friedhofsverwaltung forderte ihn auf, die Grabeinfassung zu entfernen. Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte die Argumentation des Klägers, da der Gleichheitsgrundsatz verletzt wäre. Darüber hinaus wurde das unterzeichnete Protokoll als nicht rechtsgrundlegend vom Gericht gedeutet.

Mario Hommel

2015-07-06T17:05:21+00:00Montag, 6. Juli 2015|Verwaltungsrecht|