Datenkrake Smart-TV – Verbraucher erzielen Teilerfolg

Dass Apps, die auf Smartphones oder Smart-TVs installiert werden, Daten an den Anbieter senden, ist seit Jahren nicht ungewöhnlich. Viele Nutzer der neuesten Fernseher wissen jedoch nicht, dass auch dann Daten an den Hersteller des Gerätes übermittelt werden, wenn dieses nicht an das Internet angeschlossen ist. Die Konsequenz bekam nun der Elektronik-Riese Samsung zu spüren, der vom Landgericht Frankfurt dazu verurteilt wurde, seine Kunden beim Kauf eines solchen Geräts auf die Erhebung seiner Daten hinzuweisen.

Darüber hinaus sahen es die Richter als unzumutbar für Verbraucher an, dass diese sich durch 50 Seiten leseunfreundliche AGB auf dem Fernsehbildschirm klicken mussten. Zahlreiche Formulierungen darin waren undeutlich gehalten und dürfen nun ebenfalls nicht mehr verwendet werden. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen konnte jedoch nicht erreichen, dass Samsung die Erhebung der Daten untersagt wird. Um das zu erreichen, hätte die Klägerin die ausländische Konzernmutter verklagen müssen, da die Daten nicht in Deutschland gesammelt werden.

Manfred Leubecher

2016-06-12T13:50:59+00:00Sonntag, 12. Juni 2016|Zivilrecht|