Urheberrecht

Filesharing – Haftung des Anschlussinhabers

2018-11-22T09:15:52+00:00Montag, 17. Dezember 2018|Urheberrecht|

Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18.10.2018 steht das Unionsrecht einer nationalen Rechtsvorschrift entgegen, wonach der Inhaber eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen wurden, nicht haftbar gemacht werden kann, wenn er ein Familienmitglied benennt, dem der Zugriff auf diesen Anschluss möglich war, ohne nähere Einzelheiten zu Zeitpunkt und Art der Nutzung [...]

Haftung bei Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN

2018-08-20T16:13:03+00:00Montag, 17. September 2018|Allgemein, Internetrecht, Urheberrecht|

Der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes haftet nach dem Telemediengesetz (TMG) zwar nicht als Störer für von Dritten über seinen Internetanschluss im Wege des Filesharings begangene Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung. Ggf. kommt jedoch ein Sperranspruch des Rechtsinhabers in Betracht. Denn im TMG ist geregelt: Wurde ein Telemediendienst von einem Nutzer in Anspruch genommen, [...]

Auffindbarkeit eines geschützten Bildes im Cache einer Onlinesuchmaschine

2018-02-21T13:55:45+00:00Mittwoch, 21. März 2018|Internetrecht, Urheberrecht|

In einem vom Oberlandesgericht Zweibrücken (OLG) entschiedenen Fall hatte ein Unternehmen bei eBay mit einem geschützten Bild einen Artikel beworben. Daraufhin wurde es aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Diese gab der Unternehmer ab und entfernte das Foto bei eBay. Im „Cache“ der Internetsuchmaschine „Google“ war das beanstandete Bild jedoch noch abrufbar. Die Richter des OLG stellten [...]

„Stairway to heaven“ doch kein Plagiat – Gericht wies Vorwürfe von Spirit zurück

2016-06-26T11:12:01+00:00Sonntag, 26. Juni 2016|Urheberrecht|

Ein weiterer Fall aus der Musikbranche sorgte nach Rammsteins Indizierungsvorwürfen nun für Furore: Ein Geschworenengericht in Los Angeles hat kürzlich festgestellt, dass der 45 Jahre alte Song „Stairway to heaven“ kein Plagiat ist. Mick Skidmore, seines Zeichens Nachlassverwalter des ehemaligen Spirit-Gitarristen Randy Wolfe strebte die Klage an. Er behauptete, dass die Anfangsakkorde des Led-Zeppelin-Klassikers nahezu [...]

Schadensberechnung für urheberrechtswidrig auf der Homepage veröffentlichte Fotos

2016-04-11T16:30:58+00:00Mittwoch, 13. April 2016|Urheberrecht|

Wer ein Foto ohne Zustimmung des Fotografen auf seiner Homepage veröffentlicht, schuldet diesem als Inhaber des Urheberrechts Schadensersatz in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr. Die Höhe dieser Gebühr kann auf der Grundlage eines Lizenzbetrages bemessen werden, den der Fotograf für das Foto mit seinem Auftraggeber vereinbart hat, wenn der Auftraggeber das Foto zu Vertriebszwecken weitergegeben und [...]