Kaufrecht

30 % Rabatt auf (fast) alles

2018-06-18T16:44:08+00:00Samstag, 14. Juli 2018|Kaufrecht|

Ein Möbelmarkt darf nicht damit werben, er gewähre 30 % Rabatt auf fast alles, wenn in einer Anmerkung zu der Werbung die Produkte von 40 Herstellern von dem Rabatt ausgenommen sind. Dies haben die Richter des Oberlandesgerichts Köln (OLG) mit ihrem Urteil vom 20.4.2018 entschieden. Der Möbelmarkt hatte in einem Prospekt damit geworben, „30 % [...]

Rückabwicklung eines Kaufvertrags im Wege des „großen Schadensersatzes“

2018-06-18T16:41:16+00:00Dienstag, 10. Juli 2018|Allgemein, Kaufrecht|

Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch kann der Käufer einer mangelhaften Sache statt zurückzutreten den Kaufpreis durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer mindern. Damit soll dem möglichen Käuferinteresse Rechnung getragen werden, die mangelhafte Sache zu behalten und (statt den Kaufvertrag rückabzuwickeln) durch Herabsetzung des Kaufpreis eine angemessene Balance zwischen Leistung und Gegenleistung wiederherzustellen. Da es sich bei der [...]

Geschenkgutscheine – möglichst zeitnah einlösen

2018-02-21T13:51:33+00:00Freitag, 23. Februar 2018|Kaufrecht|

Geschenkgutscheine werden häufig als Alternative zu einem „normalen“ Geschenk gewählt und verschenkt. In der Regel handelt es sich bei den Gutscheinen um entgeltliche Gutscheine. Sie werden von einem Unternehmen gegen Geld erworben. Der Gutscheininhaber kann vom ausstellenden Händler die darauf vermerkte Dienstleistung oder Ware verlangen. Dabei gilt zu beachten, dass ein Gutschein ggf. einer Einlösefrist [...]

Anspruch auf Lieferung einer mangelfreien Sache trotz Mangelbeseitigung

2017-09-25T10:24:29+00:00Donnerstag, 26. Oktober 2017|Kaufrecht|

In einem Fall aus der Praxis hatte ein Käufer einen Pkw erworben. Nach seinen Angaben erschien häufig im Display des Fahrzeugs eine Textmeldung, die zum vorsichtigen Anhalten des Fahrzeugs zum Zwecke der Abkühlung der Kupplung aufforderte, was bis zu 45 Minuten dauern konnte. Der Käufer verlangte einen Umtausch des Fahrzeugs. Dazu entschied das Oberlandesgericht Nürnberg [...]

Gebrauchtwagenkauf – Mangel oder Verschleiß?

2017-08-07T11:57:18+00:00Sonntag, 13. August 2017|Kaufrecht|

Der Käufer eines gebrauchten Fahrzeugs muss einen altersüblichen Verschleißzustand des Fahrzeugs und hierdurch bedingte Instandsetzungskosten hinnehmen. Weist sein Fahrzeug allerdings technische Defekte auf, die bei vergleichbaren Gebrauchtfahrzeugen nicht üblich sind, kann ein Fahrzeugmangel vorliegen, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. In einem vom Oberlandesgericht Hamm (OLG) am 9.6.2017 entschiedenen Fall erwarb ein Käufer im November [...]