Michael Kunze

Über Michael Kunze

Der Autor hat bisher keine Details angegeben.
Bisher hat Michael Kunze, 155 Blog Beiträge geschrieben.

Vaterschaftsbehauptung ohne Beweis verboten

2016-09-30T13:09:11+00:00Freitag, 30. September 2016|Allgemein|

Wenn eine Mutter einem Mann unterstellt, dass er der Vater ihres Kindes ist, muss sie dies auch beweisen können, entschied das Amtsgericht München kürzlich. Eine Münchnerin lernte 2011 einen Mann aus Saudi-Arabien kennen, der geschäftlich in München unterwegs war und bekam 2012 eine Tochter. In der Vergangenheit behauptete sie immer wieder in den sozialen Medien, [...]

Falscher Polizist muss sich vor Gericht behaupten

2016-09-25T17:40:24+00:00Sonntag, 25. September 2016|Strafrecht|

Die Karnevalszeit lädt zu Späßen der besonderen Art ein. Dass diese nicht immer straffrei sind, musste DJ Theo aus Düsseldorf am Rosenmontag in diesem Jahr erfahren. Er hatte sich ohne Wissen seines Freundes, der Polizist ist, dessen Uniform „ausgeliehen“ und legte damit in einem angesagten Club auf. Als er für eine Raucherpause vor die Tür [...]

Angst vor öffentlichen Dokumenten führt zu Sieg im Rechtsstreit

2016-09-24T16:43:09+00:00Samstag, 24. September 2016|Verkehrsrecht|

Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Phobien, aber eine ganz besondere, die Officaldocuphobia, bewahrte einen Schweden vor seiner Strafe wegen einem nicht angemeldeten Moped. Vor Gericht argumentierte der Mann, er könne keine offiziellen Briefe von Behörden öffnen, da dies im Konflikt mit seiner Phobie stünde. Daher hatte er auch den Brief nicht gelesen, in dem er [...]

Angeklagter möchte längere Haftstrafe durchsetzen

2016-09-23T17:50:50+00:00Freitag, 23. September 2016|Strafrecht|

Ein ungewöhnliches Begehren ließ ein Verurteilter vor dem Landgericht Hannover verlautbaren. Hier wurde er wegen schwerer Körperverletzung zu einer 12-jährigen Haftstrafe verurteilt, weil er das Gesicht seiner Ex-Freundin mit Rohrreiniger verletzt und entstellt hatte, nachdem sie ihn verlassen hatte. Mit dieser Strafe ist der Mann jedoch nicht zufrieden und argumentierte, dass er in anderen Ländern [...]

Dash-Button von Amazon wird nun zum Rechtsstreit

2016-09-18T16:26:43+00:00Sonntag, 18. September 2016|Zivilrecht|

Der kürzlich eingeführte Dash-Button des Online-Großhändlers sorgte unter Verbrauchern für großen Wirbel. Damit ist es nun möglich, ein bestimmtes Produkt unter einem im Haushalt montierten Knopf zu speichern. Wird dieser gedrückt, so gilt dies als Bestellung des gespeicherten Produktes und es wird geliefert. Dabei ist für den Kunden selbstverständlich nicht ersichtlich, wie teuer das Produkt [...]

Verletzung der Prüfpflichten – Haftet der TÜV?

2016-09-17T17:35:38+00:00Samstag, 17. September 2016|Allgemein|

Der Skandal, als 2008 bekannt wurde, dass der namhafte Hersteller von Silikonimplantaten, Poly Implant Prothèse, Billig-Silikon verwendete, zog damals große Kreise. Auch heute noch muss sich der Europäische Gerichtshof mit der Klage einer Frau auseinandersetzen, die sich ein solches Implantat wieder herausnehmen ließ. Da der Hersteller des Produktes mittlerweile insolvent ist, klagte sie gegen den [...]

Rechtswidrige Überstunden werden mit Arbeitslohn vergütet

2016-09-17T16:41:52+00:00Samstag, 17. September 2016|Allgemein|

In einigen Branchen ist Mehrarbeit durchaus üblich, darf aber dennoch einen gewissen Rahmen nicht sprengen. Ein Feuerwehrmann, der maximal 48 Wochenstunden arbeiten darf, klagte vor Gericht für seine rechtswidrigen Überstunden, die er in den Jahren 2002 bis 2007 ableistete, eine Ausgleichszahlung und erhielt diese auch in Höhe von 14.500 €. Das Finanzamt ging anschließend davon [...]

Keine Befreiung vom Rundfunkbeitrag für Schwerbehinderte

2016-09-11T14:18:53+00:00Sonntag, 11. September 2016|Verwaltungsrecht|

Schwerbehinderte hatten bis 2013 die Möglichkeit, eine Befreiung von der Zahlung der Rundfunkgebühren zu beantragen. Seit 2013 besteht dagegen nur noch die Möglichkeit, den Beitrag auf ein Drittel zu reduzieren. Ein Schwerbehinderter klagte gegen diese Regelung bis zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, scheiterte jedoch mit seinem Begehren. Er argumentierte, dass ihm als Schwerbehinderten das Recht auf Nachteilsausgleich [...]

Mord oder Totschlag? – Ein Streit um ein tödlich endendes Autorennen

2016-09-09T13:22:39+00:00Freitag, 9. September 2016|Verkehrsrecht|

Das Berliner Landgericht beschäftigt sich aktuell mit einem möglicherweise revolutionären Verfahren. Zwei Autofahrer lieferten sich quer durch Berlin ein illegales Autorennen und töteten dabei einen 69-jährigen Jeep-Fahrer. Bislang wurden Teilnehmer an solchen Rennen lediglich in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren mit 400 € Geldbuße und einem Monat Fahrverbot bestraft. Endete so ein Rennen tödlich, stand in der Regel [...]

Rückgabe der Kaution auch bei offenen Nebenkostenansprüchen

2016-09-08T10:20:44+00:00Donnerstag, 8. September 2016|Allgemein|

Für gewöhnlich ist die Mietkaution dafür gedacht, dass der Vermieter eventuelle Schäden in einer Wohnung durch die Mieter beheben lassen kann, ohne in Vorleistung zu gehen. Eine Vermieterin aus Erfurt behielt die Kaution jedoch ein, weil ihr Mieter von 2006 bis 2009 keine Betriebskostennachzahlungen geleistet hatte. Als dieser 2009 auszog, begründete sie den Einbehalt damit, [...]

Mehr Beiträge laden